AGB

§ 1 Der Anwendungsbereich

(1) Für alle Verträge mit dressgoat die den Onlineshop dressgoat.de betreffen gelten ausschließlich die folgenden Bedingungen. Der Vertragspartner ist die ShanyShirts Keppel/Sommer GbR, Inhaber Moritz Keppel und Kai Sommer, Subbelrather Str. 299, 50825 Köln (im folgenden Verlauf: dressgoat genannt). Mögliche abweichende Bedingungen oder Geschäftsbedingungen werden nur dann zu einem Vertragsbestandteil, wenn die Geltung schriftlich und ausdrücklich vereinbart wurde.

(2) Mögliche Änderungen dieser Bedingungen (einschließlich dieser Klausel), sowie die Vereinbarung von Lieferfristen und Lieferterminen, die verbindlich oder auch unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch dressgoat.

 

§ 2 Das Angebot, der Vertragsschluss und die Leistungs- und Lieferungspflicht

(1) Die Angebote des dressgoat Onlineshops im Internet und auf der Internetseite www.dressgoat.de, sowie Angebote auf anderen Webseiten für dressgoat Produkte, stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Produkte oder Waren zu bestellen. Die einzelne Bestellung ist nur verbindlich, wenn diese ausdrücklich bestätigt wird oder wenn ihnen durch Zusendung der Waren nachgekommen wird.

(2) Die Darstellungen der Produkte im Onlineshop dressgoat.de und auf anderen Webseiten, welche dressgoat Produkte anbieten, stellen keine rechtlichen bindenden Angebote, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog mit zeitlich begrenzten Angeboten dar. Durch das Anklicken des Bestätigungsbuttons “Kaufen” wird eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren abgegeben. Diese Bestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar. dressgoat kann Ihre Bestellung durch das Senden einer Benachrichtigung (Auftragsbestätigung) per E-Mail oder durch die Lieferung der Produkte innerhalb von vier Werktagen (Werktage: Montag bis Freitag, ausgenommen Feiertage) annehmen.

(3) Hängt die Lieferung und Liefermöglichkeit von der Anlieferung durch einen Vor-oder anderen Lieferanten ab und scheitert diese Anlieferung aus Gründen, die dressgoat aufgrund des Abschlusses eines kongruenten Deckungsgeschäfts nicht zu verantworten hat, so ist dressgoat zu einem Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Den betreffenden Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde vorbehaltlich § 6 nicht zu. dressgoat ist es möglich aus Kulanzgründen Schadensersatz zu gestatten.

(4) Das Gleiche gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder weiteren Ereignissen die Lieferung wesentlich verzögert (über 3 Werktage), erschwert oder unmöglich wird und dressgoat dies nicht zu vertreten und zu verantworten hat. Zu den Ereignissen zählen unter anderem: Streik, Überschwemmung, Feuer, Störungen des Betriebs und behördliche oder amtliche Anordnungen, die nicht dem Betriebsrisiko von dressgoat anzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen innerhalb von einem Werktag (Werktage: Montag bis Freitag, ausgenommen Feiertage) über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet.

(5) Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.

(6) Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.

(7) Der Übergabe der Lieferung steht es gleich, wenn der Verkäufer im Verzug der Annahme ist.

 

§ 3 Zahlungsbedingungen und Preise, und Eigentumsvorbehalt

(1) Es gelten die Preise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf der Internetseite www.dressgoat.de dargestellt werden.

(2) Die Preise verstehen sich ab Sitz des dressgoat Betriebs inklusive Umsatzsteuer ohne Kosten für Versand, Verpackung und möglicher Expresslieferungen.

(3) Für Verpackung und Versand werden innerhalb Deutschlands keine zusätzlichen Kosten berechnet.
Innerhalb der EU fallen pro Bestellung 13,90 € an.

(4) Die Kunden können wahlweise
per Vorkasse, Kreditkarte, oder PayPal bezahlen.

(5) Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.

(6) Die Belastung des Kundenkontos
Nach erfolgreicher Bestellung wird das Kundenkonto belastet.

 

§ 4 Das Aufrechnungsverbot und die Zurückbehaltungsrechte

(1) Kunden von dressgoat sind nicht berechtigt, mit den eigenen Ansprüchen gegen die konkreten Zahlungsansprüche von dressgoat aufzurechnen. Mit der Ausnahme, dass die Forderungen des Kunden unstreitig oder rechtskräftig festgestellt sind.

(2) Es ist Kunden von dressgoat nicht gestattet, Zahlungsansprüchen von dressgoat Rechte auf Zurückbehaltung (auch aus möglichen Mangelrügen) entgegenzuhalten. Mit der Ausnahme, sie resultieren aus ein- und demselben Vertragsverhältnis.

 

§ 5 Die Gewährleistung

(1) Die Gewährleistung ist bei der konkreten Beanstandung von Mängeln gegenüber Unternehmern nach Wahl von dressgoat auf Ersatzlieferung beschränkt. Bei der Ersatzlieferung ist der Verbraucher zur Rücksendung der mangelhaften Ware nur nach vorheriger Rücksprache mit dressgoat berechtigt.

(2) Scheitert eine Nacherfüllung, kann der Kunde entweder eine Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachen des Vertrags von dressgoat verlangen. Mögliche Schadensersatzansprüche können nur nach der Maßgabe des § 6 Haftungsbeschränkung geltend gemacht werden.

(3) Firmen und Unternehmer sind unter anderem verpflichtet, offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von sieben Tagen ab Empfang der Ware ausdrücklich schriftlich anzuzeigen; zur Wahrung der Beschwerdefrist genügt die rechtzeitige Absendung.

(4) Sogenannte Garantien im Rechtssinne erhalten Kunden durch dressgoat nicht. Herstellergarantien bleiben jedoch unberührt.

(5) Falls Transportschäden an der gelieferten Ware festgestellt werden, bitten wir den Käufer oder den Empfänger, welche die Ware für den Käufer entgegennimmt, unverzüglich eine begründete Schadensmeldung gegenüber dem Versanddienst und Frachtführer zu tätigen. Sonstige Transportschäden sind innerhalb von sechs Tagen nach Erhalt der Ware dressgoat gegenüber ausdrücklich schriftlich geltend zu machen. Wird dies versäumt, hat dieses Versäumnis allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Folgen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften.

(6) dressgoat haftet nicht für Mängel oder Schäden, die infolge nicht sachgemäßer Handhabung, normaler Abnutzung oder durch jegliche Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen in Eigenleistung oder durch Dritte an der Ware von dressgoat, die ohne das schriftliche Einverständnis von dressgoat erfolgt sind, erlischt der mögliche Gewährleistungsanspruch an dressgoat.

(7) Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher und dressgoat Ware beträgt zwei Jahre ab Annahme der Ware durch den Kunden. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Annahme der Ware.

§ 6 Die Haftungsbeschränkung
(1) Die Ansprüche der Kunden auf Schadensersatz sind bei einer möglichen leicht fahrlässigen Pflichtverletzung gegenüber einem Unternehmer ausgeschlossen. Gegenüber einem Verbraucher beschränkt sich die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren und unmittelbaren Durchschnittsschaden. Diese Beschränkung gilt auch bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung der Erfüllungsgehilfen von dressgoat.

(2) Die Haftungsbeschränkung aus §6 (1) gilt jedoch nicht für Ansprüche wegen Körper- oder Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens eines Kunden. Weitergehende Ansprüche aufgrund gesetzlicher Vorschriften, insbesondere aufgrund des arglistigen Verschweigens von Mängeln, Übernahme einer Garantie oder aus Produkthaftung, bleiben unberührt.

 

§ 7 Mitteilungen

(1) Soweit sich die Vertragspartner via E-Mail verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach der Maßgabe der Bestimmungen in §7 (2) und §7 (3) an.

(2) In der E-Mail dürfen die normalen und gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt, versteckt oder durch Anonymisierung umgangen werden. Das heißt sie muss den vollständigen Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Datum und Uhrzeit der Absendung sowie eine erneute Angabe und Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der E-Mail-Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.

(3) Für unverschlüsselte im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet.

 

§ 8 Die Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie als Kunde von Ihrem in § 9 beschriebenen Widerrufsrecht Gebrauch, sind die Rücksendekosten vom Käufer selbst zu tragen.

 

§ 9 Widerrufsbelehrung

9.1 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 21 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt einundzwanzig Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

ShanyShirts Keppel/Sommer GbR,
Subbelrather Str. 299
50825 Köln
E-Mail: info@dressgoat.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür auch das nach dieser Widerrufsbelehrung beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

9.2 Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten bzw. Hinsendekosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben und auch die Rücksendekosten werden von Ihnen getragen), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen einundzwanzig Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet haben, an unsere Firmenadresse:

ShanyShirts Keppel/Sommer GbR,
Subbelrather Str. 299
50825 Köln

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von einundzwanzig Tagen absenden. Machen Sie als Kunde von Ihrem beschriebenen Widerrufsrecht Gebrauch, sind die Rücksendekosten vom Ihnen selbst zu tragen.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

§ 10 Die Allgemeinen Bestimmungen

(1) Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Geschäfte und Rechtsbeziehungen aus diesem Vertrags- und Kaufverhältnis, die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Mit der Bestellung von Ware werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von dressgoat anerkannt.

(2) Als konkreter Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird der Firmensitz in Köln von dressgoat vereinbart.

(3) Der Gerichtsstand wird allein am zuständigen Gericht für den Erfüllungsort vereinbart, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.

(5) Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

§ 11 Verlinkte Inhalte und Verweise

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 – “Haftung für Links” hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns deshalb ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf unserer Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links.
dressgoat erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat dressgoat keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert die Firma sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise.

 

§ 12 Urheber- und Kennzeichenrecht

(1) dressgoat ist unter anderem bestrebt, in allen Veröffentlichungen die Urheberrechte der verwendeten Inhalte zu beachten.

(2) Alle innerhalb des Internetangebotes und der Webseite (www.dressgoat.de) genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen von den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer und den jeweils gültigen Kennzeichenrechts. Nur allein aufgrund der Nennung ist nicht die Schlussfolgerung zu ziehen, dass Markenzeichen nicht geschützt sind!

(3) Das Copyright für veröffentlichte und dargestellte, von dressgoat selbst oder im Auftrag erstellte Objekte bleibt allein bei den Seiter der Verfasser. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von dressgoat nicht gestattet.

 

§ 13 Datenschutz

Die Datenschutzerklärung von Dressgoat ist hier abrufbar.